Lernthema
Wahlen und Parteien in Deutschland
In einer Demokratie bestimmen die Bürgerinnen und Bürger durch Wahlen mit. Parteien, Opposition und freie Wahlen gehören zum politischen System, das der Einbürgerungstest abfragt.
Wichtige Fakten zum Merken
- ◆ Wahlen sind allgemein, frei, gleich, geheim und unmittelbar.
- ◆ Das Wahlrecht zum Bundestag haben deutsche Staatsbürger ab 18 Jahren.
- ◆ Bei der Bundestagswahl hat man eine Erststimme und eine Zweitstimme.
- ◆ Eine Partei muss in der Regel mindestens 5 % der Stimmen erreichen, um in den Bundestag einzuziehen.
- ◆ Die Opposition kontrolliert die Regierung im Parlament; mehrere Parteien können als Koalition regieren.
- ◆ EU-Bürger mit Wohnsitz in Deutschland dürfen an Kommunalwahlen teilnehmen.
Verfassungsfeindliche Parteien kann nur das Bundesverfassungsgericht verbieten -- ein Schutz der wehrhaften Demokratie.